Erfolg für Hamburgs Olympia-Gegner: „Wir sind überwältigt“

Von Stefan Flomm

Hamburg – Die Gegner der Olympischen und Paralympischen Spiele in Hamburg haben einen bedeutenden Meilenstein erreicht. Am Samstag übergab die Initiative „NOlympia“ insgesamt 19.423 gesammelte Unterschriften an den Landeswahlleiter. Mit dieser Aktion möchte die Gruppe erreichen, dass dem Informationsmaterial für das Abstimmungsreferendum am 31. Mai eine kritische Stellungnahme zu den Olympischen Spielen beigefügt wird.

„Wir sind überwältigt davon, wie viele Menschen trotz der kalten Temperaturen in den letzten drei Wochen Unterschriften gesammelt haben“, erklärte Clara Ihring, Sprecherin von „NOlympia“.

„Wir sind dankbar für die zahlreichen Gespräche, die wir auf der Straße geführt haben. Dabei wurde deutlich, dass viele Bürger nicht möchten, dass Milliarden in dieses Großprojekt investiert werden.“

Für die Aufnahme der Stellungnahme in die Wahlunterlagen sind mindestens 10.000 Unterschriften notwendig.

In den kommenden Tagen und Wochen wird überprüft, ob es bei den von „NOlympia“ eingereichten Listen zu Doppelungen kommt und ob alle Unterschriften von wahlberechtigten Hamburgerinnen und Hamburgern stammen. Dadurch kann sich die Zahl von 19.423 noch verringern.

Kritik äußerte „NOlympia“ daran, dass die Initiative ihre Stellungnahme nach dem Einreichen am 15. Januar nicht mehr anpassen darf, während „Senat und Bürgerschaft bis kurz vor dem Druckschluss der Unterlagen im April“ Änderungen vornehmen können.

Dies führe zu „demokratischen Unmut, zumal der Senat erst Mitte März sein Finanzierungskonzept sowie weitere Details vorstellen will“.