Angst vor Terror bei der EM: Ist ein Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Überwachung machbar?

Leipzig - Seit dem Terroranschlag in einem Moskauer Konzertsaal Ende März wächst in Deutschland die Sorge vor Terrorakten. Die bevorstehende EM im eigenen Land stellt die Sicherheitsorgane besonders vor Herausforderungen. "Die Bedrohung sehe ich als ziemlich konkret an", teilt Hans-Jakob Schindler vom Counter Extremism Project in der aktuellen Ausgabe von "frontal" mit. Mehrere Terrorzellen wurden in den letzten Monaten enttarnt und geplante Anschläge vereitelt - oft dank wesentlicher Hinweise von ausländischen Geheimdiensten. Angesichts der anspruchsvollen Sicherheitslage rund um die Europameisterschaft im Sommer verlangen deutsche Fahnder verstärkte digitale Eingriffsmöglichkeiten: Leipzigs Polizeipräsident René Demmler fordert sowohl die Vorratsdatenspeicherung als auch Methoden zur Entschlüsselung von verschlüsseltem Datenverkehr. "Das halte ich für notwendig", betont er. Unterstützung bekommt er unter anderem vom sächsischen Innenminister Armin Schuster (62, CDU), der zum Schutze der Bevölkerung auch den Einsatz von KI-Technologien befürwortet, wie etwa KI-gestützte Videoüberwachungssysteme, die in der Lage sind, die Umgebung von Stadien, Public-Viewing-Arealen und Mannschaftsquartieren nach Gesichtern bekannter Terrorgefährder abzusuchen.

Sicherheit bei der EM: Sind KI-Systeme ein entscheidendes Instrument?

Die Debatte über erweiterte digitale Befugnisse für Sicherheitsbehörden stößt rechtlich und parteipolitisch jedoch auf erhebliche Bedenken. Ann-Veruschka Jurisch (52, FDP) sieht dadurch Persönlichkeitsrechte und den Datenschutz in Gefahr: "Mehr Daten bedeuten nicht automatisch mehr Sicherheit!" Ob eine Einigung vor dem Start der EM im Juni gefunden wird, bleibt offen. Für Interessierte, die den vollständigen Beitrag zu dieser kontroversen Diskussion ansehen möchten, steht dieser in der ZDF-Mediathek bereit.